Qualcomm will iPhone X mit einigen alten Patenten blockieren

Der Palm Pre war eines der ersten Opfer von Apples (WKN:865985) iPhone. Trotz einer loyalen Nische von Enthusiasten dank der cleveren Benutzeroberfläche und des innovativen Betriebssystems webOS, hat es der Palm Pre nach seiner Markteinführung 2009 nie wirklich weit gebracht. Im darauffolgenden Jahr wurde Palm für 1,2 Milliarden US-Dollar an Hewlett-Packard verkauft, bevor man das Handtuch warf.

Mit dem Ende der Home-Taste auf dem iPhone X kopiert iOS einige Funktionen von webOS, das sich ebenfalls stark auf Gesten und ein kartenbasiertes Interface stützte. Dies ist nun die Grundlage für den jüngsten Rechtsstreit mit Qualcomm (WKN:883121).

Eine Reise in die Vergangenheit

Kurz nachdem HP Palm und Smartphones aufgegeben hatte, wollte es das geistige Eigentum von Palm verkaufen, um wenigstens etwas damit zu verdienen. Mit Qualcomm fand man einen Käufer, der im Januar 2014 eine breite Palette von ca. 2.400 erteilten Patenten und anhängigen Patentanmeldungen erwarb (ca. 1.400 aus den USA und 1.000 aus anderen Ländern). Das Portfolio umfasste Palm, IPAQ und Bitfone IP.

Es wurden keine finanziellen Bedingungen für diese Transaktion bekannt gegeben, obwohl HP in der Folge für das Segment „Corporate Investments“ einen Quartalsumsatz von 288 Millionen US-Dollar auswies, der laut HP „hauptsächlich auf den Verkauf von geistigem Eigentum im Zusammenhang mit der Palm-Übernahme zurückzuführen ist“. Dieses Segment hatte im gesamten abgelaufenen Geschäftsjahr nur 24 Millionen US-Dollar Umsatz erwirtschaftet.

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Es ist wahrscheinlich, dass Jon Rubinstein etwas mit dem Deal zu tun hatte. Der ehemalige Apple-Manager war der CEO von Palm, als HP Palm übernahm. Rubinstein würde das Geschäft später als „Verschwendung“ bezeichnen, da HP es versäumt hat, eine kohärente Strategie mit Palm IP umzusetzen. Rubinstein wurde im Mai 2013 in den Vorstand von Qualcomm berufen.

Den Einsatz erhöhen

Apple schoss letzte Woche mit einer Gegenklage wegen Patentverletzung zurück, und Qualcomm fügte drei neue Klagen hinzu, um ein Importverbot des iPhone X durch die International Trade Commission zu erwirken, so CNET. Bei den Neuzugängen handelt es sich um 16 weitere Patente, darunter die bereits erwähnten Palm-Patente. Qualcomm verweist auf kürzlich erschienene Artikel von The Verge und TechCrunch, die laut Bericht Ähnlichkeiten in iOS 11 mit der Multitasking-Schnittstelle des Pre feststellen.

Es klingt ziemlich absurd, wenn Qualcomm versucht, ein altes Patent zu reaktivieren, um die iPhone X-Importe zu blockieren. Das eigentliche Ziel solcher Aktionen ist es, den Einsatz mit allen Mitteln zu erhöhen, aber es ist wahrscheinlich immer noch besser, als vor Gericht mit einem „alten Pager-Patent“ angegriffen zu werden.